Schlagwort: SVP

26./27. Sept: Abstimmungen: Ohrfeige für die SVP-Populisten

Ungefähr alle 3 Monate werden wir Schweizer an die Urne gerufen. An diesem Wochenende standen 5 Eidgenössische und einige kantonale Vorlagen zur Abstimmung. Ich habe bereits vor 1 Woche schriftlich abgestimmt.

Es wurde ein grosser Tag für die Schweizer Demokratie. Die Stimmbeteiligung von rund 58% war für Schweizer Verhältnisse sehr hoch. Ueber folgende Vorlagen haben wir abgestimmt:

Für eine massvolle Zuwanderung („Begrenzungsinitiative“):

Mit der Begrenzungsinitiative der populistischen SVP soll die Zuwanderung für die Schweiz eigenständig geregelt und die Personenfreizügigkeit mit den Ländern der EU und der europäischen Freihandelszone EFTA neu verhandelt werden. Mit dieser Abstimmung spielte die SVP ein böses und verstecktes Spiel mit den bilateralen Verträgen mit der EU.… und dem schweizerischen Wohlstand.

Falls wir Schweizer diese Initiative angenommen hätten, hätten wir praktisch alle Verträge mit der EU gekündigt, was für die Wirtschaft eine Katastrophe gewesen wäre. Dies ist jedoch das klare politische Ziel der SVP, nämlich der Austritt der Schweiz aus der EU-Verträgen wie auch Schengen etc . Meiner Meinung nach ist die SVP eine „Anti-Schweiz-Partei“. Sie will alle Brücken zur EU abbrechen.

Ergebnis: Das Schweizer Volk lehnt die Initiative der SVP klar und eindeutig mit 62% ab. Damit haben wir die Bilateralen Verträgen mit der EU bestätigt.

Es war ein Rohrkrepierer der SVP. Der SVP gehen mittlerweilen die Themen aus. Es könnte sein, dass das Schweizer Volk die Führungsriege bestehend aus der Zürcher SVP nicht mögen. Deren Art, wie sie gegen „Andersgläubige“ politisieren, ist wirklich abstossend. Das Schweizer Volk ist SVP-müde!

Bemerkung zu meiner Antipathie gegenüber der SVP: Politisch stehe ich dem „Freisinn“ (FDP) nahe. Viele der SVP-Initiativen sind auch für mich akzeptierbar. Jedoch ihr konservatives Gedankengut, ihre despektierliche Kommunikation mit Andersdenkenden, ihre Agressionen gegen die EU, ihr Politisieren als „Nein-Partei“ sind für mich nicht annehmbar und lehne ich ab.

Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge:

Unsere F/A-18 Kampfflugzeuge sind in die Jahre gekommen und müssen in rund 10 Jahren ausser Betrieb genommen werden. Regierung und Parlament wollen deshalb bis 2030 neue Kampfflugzeuge beschaffen. Dafür sind höchstens 6 Milliarden Franken vorgesehen. Weil gegen diese Vorlage das Referendum durch die „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“, durch die SP und die Grünen ergriffen wurde, musste das Schweizer Volk über diese 6 Milliarden für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge entscheiden.

Entscheid: Es war eine Zitterpartie bis das Schweizer Volk mit 8’500 Stimmen Unterschied und 50.1% der „Beschaffung eines Kampfflugzeuges“ im Rahmen von 6 Mia SFr. zustimmte.

Es war wohl kein Votum gegen die Armee, es scheint eher, dass viele Schweizer Stimmberechtigte meinen, dass man in der Corona-Zeit dieses Geld besser verwenden könnte. Zudem hat eine der Evaluations-Varianten eines amerikanischen Kampfjets dem Vorhaben massiv geschadet. Das Schweizer Volk hat kein Vertrauen mehr zu den Amerikanern.

Änderung des Jagdgesetzes:

Das eidgenössische Jagdgesetz legt fest, welche Wildtiere geschützt sind, welche Wildtierarten gejagt werden dürfen und wann die Jagd erlaubt ist und wann nicht. Dieses Gesetz musste wegen der massiv angestiegenen Wolfs-Population angepasst werden. Es regelt deren Abschuss, die Vergütung der Bauern bei Schäden durch den Wolf etc.

Entscheid: Das Schweizer Volk lehnt mit 52% das neue Jagdgesetz ab

Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer „Kinderabzüge“:

Die bereits bestehenden Kinderabzüge und neue Abzüge durch Fremdbetreuung sollen geregelt werden.

Entscheidung: Das Schweizer Volk lehnte diese Vorlage mit 63% eindeutig ab. Man will dies nicht, weil von diesen Aenderungen vorallem die Reichen profitieren würden.

Änderung des Erwerbsersatzgesetzes „Für einen Vaterschaftsurlaub“:

Es geht um die Einführung eines zweiwöchigen Vaterschaftsurlaubs bei 80% des Gehaltes resp. max. Fr. 198.-/Tag. Dieser gilt zusätzlich zum bereits existierenden 14-wöchigen Mutterschaftsurlaubs.

Entscheidung: Das Schweizer Volk befürwortete mit 60% den 2-wöchigen Vaterschaftsurlaub

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Mai 2020: Live-Ticker vom „Basler Max“

+++ Camping? Ja oder Nein? +++ Häusliche Gewalt +++ Peinliche TV-Sendungen +++ Angst vor 2. Corona-Welle +++ Unterhaltung im Koma +++ Makula auch im zweiten Auge +++ „Staatsstreich“ in Deutschland +++ Stop Corona-App wegen Datenschutz +++ Hilfe für korrupte Auto-Industrie +++ Wachablösung +++ Pat geht es schlecht +++

Camping Istrien Solaris – Ja oder Nein?

Nein, ist mein klarer Entscheid. Dieses Jahr wird es nichts mit Camping auf Solaris. Es gibt da verschiedene Gründe.

  • Der wichtigste ist bestimmt der, dass ich nicht über Italien, sondern über Oesterreich einer grösseren Distanz mit zusätzlichen Nadelöhren fahren müsste. Die italienische Grenze ist noch längere Zeit geschlossen.
  • Der 2. Grund, dass sich mir als Schweizer die österreichischen Grenzen erst Mitte Juni öffnen wird.
  • Der 3. Grund ist die mangelhafte medizinische Versorgung in Istrien im Falle einer Corona-Infektion.
  • und der 4. Grund: Ich will die Sicherheitsmassnahmen gegen Corona-Infektionen der Kroaten und der Campingplatz-Verwaltung Valamar verfolgen. Ich traue dem nicht so ganz und auch nicht den Camping-Gästen. Eine Quarantäne in Istrien wäre eine Katastrophe.

Aergernis „Gewalt in der Ehe“

Ich schreibe dies aus Erlebnissen in den letzten 2 Wochen: Es gab praktisch keine Frau, die mir nicht von der zunehmenden Gewalt in der Zeit Corona-Zeit berichtete. Wenn ich zurückfrage: Kennst Du denn jemanden? Müssen allesamt knirschend gestehen, dass sie dies nur aus der Presse entnommen oder von einer guten Freundin erfahren haben.

Dieses schiefe Bild von uns Männern wird zunehmend in Presse und Fernsehen verbreitet. Ich fühle mich durch diese verallgemeinernden und oberflächlichen Kampagnen als Mann ungerecht angegriffen. Es gibt bestimmt diese Fälle. Es gibt auch Mörder und dennoch ist nicht jeder Mann ein Mörder. Ich kenne keine solchen Gewalts-Fälle in meinem Bekannten-Kreis.

Ich selber habe aber bereits 2x das Gegenteil erlebt. Mir wurde häusliche Gewalt angetan. Zwei Frauen die mich mit Worten, Gesten und Schlägen mit ihren Finger-Nägeln zur Verzweiflung brachten? Einmal bis fast zum Selbstmord. Wir Männer haben gegen derartige weibliche Angriffe keine Chancen. Wir können nur flüchten, denn sobald wir uns wehren, gehören wir zu den gewalttätigen Männer.

Ein Freund von mir ist zur Zeit genau in dieser Situation. Ihm bleibt nur die Flucht, bis die Scheidung durch ist.

Man muss wissen: Auch mit Worte kann man verletzen oder sogar töten, aber davon spricht niemand. Oder habt ihr schon mal in Presse und TV etwas von Gewalt durch Frauen mitbekommen?

22. Mai: Peinliches TV bei RTL und SRF

Es war wirklich peinlich, was RTL in seiner mehrstündigen Final-Abendsendung „Let’s Dance“ bot: Die 3 Finalisten waren zwar einsame Spitze und sehenswert, aber die eingeladenen Promi-Paare waren nicht einmal Lückenfüller, sie waren an Peinlichkeit nicht zu übertreffen. Sie hüpften und stolperten hilflos auf dem Parkett umher, und versuchten nicht zu stürzen Ich habe den Sender nach diesem „Mist“ verlassen.

In der SRF-Diskussionssendung „Arena“ des Schweizer Fernsehens vom selben Abend ging es mir nicht viel besser. Ich liebte zwar diese Sendung, aber seit einiger Zeit fallen die SVP-Teilnehmer durch ihre destruktiven Voten auf. Ich mag aufbauende Kritik, aber auf unsachliche Wirtshaus-Argumentationen, die Angst, Hysterie und Depressionen verbreiten, kann ich verzichten. In den Augen der SVP gehören alle Andersdenkenden zu ihren Feinden und diese wollen sie zerstören, auch wenn es nur mit armseligen Worten geht. Diesmal war Alfred Heer ihr SVP-Vertreter und bereits in seinen ersten Worten versuchte er die Entscheide des Bundesrates schlecht hinzustellen. „Das Lockdown war gut, aber dann hätte er alles besser gemacht!“ Er hat dabei vergessen, dass 2 Vertreter seiner Partei im Bundesrat mitentschieden haben! Die SVP politisiert mit der Vergangenheit! Brauchbare Vorschläge für die Zukunft und Weiterentwicklung der Schweiz sind selten.

Angst vor einer 2. Welle

Wenn ich die Bilder von den Demonstrationen und Parties auf den Ausgangsmeilen in Deutschland und in der Schweiz vom gestrigen Samstag, 16. Mai vor Augen führe, dann befürchte ich das Schlimmste. Eine Zweite Corona Welle wird unausweichlich sein. Die Infektionszahlen werden wieder massiv ansteigen. Wollen dies die Corona-Zweifler und Impfgegner? Ich glaube, die denken gar nicht so weit. Anders scheint mir dies bei den Verschwörung-Theoretikern und ganz besonders bei den links-/rechts-Extremisten zu sein?

Ich habe in meinem Bekannten-Kreis einige dieser Verrückten. Ich verstehe sie nicht. Wie kann man nur solch dummes Zeugs glauben? Der gesunde Menschenverstand sollte doch genügen? Aber irgendetwas in ihrem Gehirn tickt falsch. Manche sind aber auch Klimagegner, Aussteiger, Alternative. Leute, die sich in einer Gemeinschaft nicht anpassen können und wollen. Also Protestler aus Prinzip?

Unterhaltungs-TV im Koma

Wer derzeit im Fernsehen Shows und Sport Ablenkung von der Corona-Depression sucht, dem offenbaren sich zwei Dinge: Déjà-vus und Irritationen. Am TV wird auf Teufel komm raus wiederholt. Und ich frage mich, wie Fernsehen früher aussah, als noch leidenschaftlich geküsst wurde, man sich per Handschlag begrüsste und die Zuschauer mit Standing Ovation jubelten. Alles ohne Abstand und Mundschutz. Unterhaltung? Das war einmal.

Heute spulen in diesen Tagen die Fernseh-Anstalten ihren ganzen Vorrat an alten Sendungen ab. Die Mottenkiste wird geplündet, bis zum geht nicht mehr. Der Eurovision Song Contest gestern Samstag-Abend? Bloss Gesangsgamellen aus den vergangen 50 Jahren!

Schlimmer ist nur noch die im Corona-Zeitalter realisierte Kinder-Geburtstags-Sendung „Denn sie wissen nicht, was passiert“ mit den Oldies Günther Jauch, Thomas Gottschalk und Barbara Schönenberger. Blöder und einfältiger geht es nicht. Oder bin ich bereits zu alt?

Ich schaue mir nur noch N-TV, N24 und Phoenix mit ihren Dokus und Diskussionen an …. und habe die Mediatheken sowie neu YouTube entdeckt.

7. Mai: Vista-Klinik – Makula auch im anderen Auge

Mein monatlicher Besuch in der Vista-Augenklinik brachte nichts erfreuliches: Mein zweites Auge ist nun auch an feuchter Makula erkrankt. Glücklicherweise etwas unterhalb des Seh-Bereiches. Deshalb stört es mich noch nicht. Ich hoffe, dass ich auf die gespritzten Medikamente anspreche, dann komme ich mit einem „blauen Auge“ davon.

Die Gute Nachricht: Im linken Auge hat sie die Feuchtigkeit reduziert.

6. Mai: „Staatsstreich“ in Deutschland

Heute haben die Bundes-Länder die Macht und die Kontrolle in der Freigabe der Corona-Einschränkungen von der Kanzlerin Merkel übernommen, die langsamer und sicherer vorgehen wollte. Jedes Land geht nun anders vor. Ausser Gross-Veranstaltungen mit über 100 Personen ist nun alles freigegeben, auch der Profi-Fussball der 1. und 2. Bundesliga. Die Amateurkicker müssen jedoch noch warten! Sie sind in den Augen der deutschen Politiker nicht so wichtig !!!!

Ob dieser Schritt der Landesfürsten nicht nach hinten los gehen wird? Ich schätze das Deutsche Volk nicht zurückhaltend ein und die Kontaktregeln einhaltend ein.

5. Mai: Auch die Schweiz spinnt: Stoppt Corona-App

Ich war bereits stolz auf uns Schweizer, weil wir in der nächsten Woche eine Smartphone-App zur Nachverfolgung von Corona-Infizierten hätten in Betrieb nehmen können, Wochen vor Deutschland. Ich habe aber zu früh gelacht, denn unser Parlament, das nach mehreren Wochen wegen Corona wieder tagte, demonstrierte ihre Macht und will vor Inbetriebnahme dieser App mit einem Gesetz den Datenschutz sicherstellen! Dadurch verschiebt sich deren Start auf den Sommer!

Ich komme aus dieser IT-Branche und halte viel vom Datenschutz. Aber den Datenschutz über der Gesundheit und das Leben der Menschen zu setzen ist gefährlich und fahrlässig. Man hätte die App unverzüglich in Betrieb nehmen können, um die Kontakte der Infizierten nachverfolgen zu können, vorbehältlich der Massnahmen aus dem Datenschutz-Gesetz vom Sommer.

Die spinnen: Kaufanreize für Auto-Industrie

Zuerst dachte ich, dies sei ein verspäteter 1. April-Scherz, aber ich habe mich getäuscht. Die Deutsche Auto-Industrien fordert dringend Unterstützung durch Kaufanreize!

Es ist doch eine Unverschämtheit. Vor wenigen Jahren haben sie gezinkte Diesel-Autos verkauft und sich bis vor kurzem geweigert, den Käufern Schadenersatz für die Fake-Autos zu leisten. Und nun sollen dieselben betrogenen Auto-Käufer der korrupten Auto-Industrie unter die Arme greifen! Die Auto-Industrie hätte besser ihre Hausaufgaben gemacht und auf die neuen Technologien gesetzt.

Wachablösung: Amerika geht, China kommt

In der Welt-Viruskrise verlieren die USA weiter an Führungskraft. Trump ist eben kein Führer. Das amerikanische Volk ist schwach und grossflächig ungebildet. Die USA sind zu einer Lachnummer verkommen. Die Pandemie könnte den Beginn des chinesischen Zeitalters begründen. Die Chinesen werden den Aufschwung schneller schaffen und an Einfluss in der Welt gewinnen.

1. Mai: Pat geht es sehr schlecht

Seit unserem Abschied am 11. März in Bangkok liegt Pat stationär im Spital. Ihr ganzer Körper beginnt zu „spinnen“. Ihr Leiden an den beiden aufgeschwollenen und gefühllosen Armen und Händen hat sich verschärft. Sie kann mir keine Nachrichten mehr eintippen und verschicken. Sie muss eine Krankenschwester bitten, mir zu schreiben, was sie ab Pat’s Lippen ablesen kann, denn Pat kann ja nicht mehr sprechen.

Ich bin sehr traurig. Mich erschüttert ihr Zustand. Eine liebe Nachricht erhielt ich heute früh am 2. Mai: Ein Liebesbrief der besonderen Art

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