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Quo Vadis SRF – Initiative gegen Schweizer Fernsehen

Die jährliche Radio- und Fernsehgebühr soll von aktuell Fr. 335.– auf 200 Franken gekürzt werden. Dies will eine SVP-Initiative. Die SVP ist eine rechtspopulistische Partei der Schweiz. Das Schweizer Volk wird im 2024 über diese Initiative abstimmen müssen.

(Bem: Nach meiner Meinung steht der SVP nicht das Wohl der Schweiz im Vordergrund, sondern ihr eigenes Parteiwohl)

Auftrag an die SRF

Die SRF (Schweizer Radio und Fernsehen) hat einen Grundversorgungsauftrag, d.h. die Schweizer Bevölkerung über Radio und Fernsehen mit Nachrichten und wichtigen Informationen zu versorgen. Der Auftrag von SRF ist in der Bundesverfassung verankert. Unter anderem steht darin:

Artikel 93.2 besagt zudem:

Radio und Fernsehen tragen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung bei. Sie berücksichtigen die Besonderheiten des Landes und die Bedürfnisse der Kantone. Sie stellen die Ereignisse sachgerecht dar und bringen die Vielfalt der Ansichten angemessen zum Ausdruck.

Meine Einstellung zur SRF

Prinzipiell muss ich den Inhalt und das Ziel der Initiative unterstützen. Die SRF ist zu einem Staatsbetrieb verkommen und nimmt ihren Auftrag mit Dienst am Kunden nur noch mehr schlecht als recht wahr. Die SRF ist für mich zu einem Nischensender verkommen.

  • Im Ausland ist das Fernsehen SRF nicht zu empfangen. Ich lebe 5 Monate im Jahr in Thailand und weiss, wovon ich schreibe. Auch mit VPN ist ein Empfang gewisser Sendungen von SRF nicht möglich sein, denn diese werden mit Absicht nicht ins Ausland gesendet, sondern gesperrt.. Dies geht aus einem längeren Mail-Wechsel mit dem SRF-Kundendienst hervor. Sie schreiben es zwar nicht klar und deutlich, aber zwischen den verklausulierten Antworten kann man dies feststellen.
  • Aus diesem Grunde gehören die ZDF, ARD, RTL, NTV, Welt und Phönix auch in der Schweiz zu meinen bevorzugten Sendern. SRF schaue ich nur noch bei Sportsendungen. In Thailand kann ich dank VPN diese ausländischen Sender empfangen und ungestört anschauen.
  • Die Arena-Sendung war einst eine hochstehende und interessante Diskussionssendung. Der Freitag-Abend war für die Arena-Sendung reserviert. Seit die SVP mit ihren destruktiven und besserwisserischen Voten diese Sendung unter ihre Kontrolle gebracht hat, schalte ich ab!
  • Der Kundedienst der SRF reagiert zwar recht schnell, aber mit viel BlaBla. Am Beispiel VPN hat der SRF-Kundendienst versagt und mich angelogen, denn sie haben meine Anfrage und Begründung nicht an die Spezialisten weitergeleitet.
  • Die Qualität der Eigenproduktionen (mit Ausnahme Sport) ist für mich uninteressant, aber subjektiv. Ungepflegte Leute mag ich gar nicht. Leider sind einige Moderatoren (vorallem weibliche) ungepflegt. Fettige Haare sind ein NOGO! (z.B. i,m Club, Kassensturz)

Was ändert sich nach Annahme der Initiative?

Ich vermute wenig. Man wird vermutlich auf Eigenproduktionen verzichten. Mich wird dies wenig betreffen, da ich bereits ohne SRF lebe. Ich habe mir aber vorgenommen, mehr das Radio anzuschalten.

Was werde ich abstimmen?

Ich gehe mit der Initiative einig und müsste ihr zustimmen. Ich werde ihr auch zusrtimmen, obwohl die SVP für mich ein NOGO sein sollte.

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Halbierungs-Initiative der SVP – Kapf gegen die SRG

Heute am 23. Juni 2023 hat die SVP (Schweizerische Volks-Partei) durch einen ihrer grössten Scharfmacher, dem Zürcher Nationalrat Thomas Matter, mitgeteilt, dass die sogenannte „Halbierungsinitiative zur Senkung der Serafe-Gebühren auf 200 Franken“ zustande gekommen ist.

Den Initianten, vorab der populistischen und rechtsradikalen SVP geht es darum, das Schweizer Radio und Fernsehen (SRG) zu verkleinern oder bestenfalls sogar zu zerschlagen. Die Halbierungs-Initiative ist ihr 2. Anlauf nach der Bilag-Initiative vom 2018.

In der Halbierungs-Initiative wollen die Initianten den jährlichen Beitrag für Radio und Fernsehen in der Swhweiz von 335 Franken pro Jahr auf Fr. 200.– reduzieren, sowie die Unternehmen von dieser Gebühr befreien.

Meine Meinung

Ich halte von der Qualität der SRG nicht mehr viel. Viele ihrer Sendungen sind im Vergleich zum Ausland bider, oft bestückt mit schwachen Moderatoren. Die Leitung und Programmacher scheinen von der Bevölkerung abgehoben zu sein. Zudem sind die TV-Sender mit VPN im Ausland nicht empfangbar, obwohl der Kundendienst dies behauptet. Sie sind nicht einmal bereit einer solchen Beschwerde nach zu gehen. Darin liegt auch ein grosses Problem mit dem halbstattlichen Betrieb. Der Kunde ist nicht König, sondern notwendiges Uebel. Am besten kann man dies erkennen, wenn man die abgehobene Antworten der SRG auf Anfragen und Beschwerden zur Kenntnis nehmen muss.

Ich gehe mit den Initianten im Prinzip einig. Die SRG sollte sich auf Nachrichten- und Informations-Vermittlung beschränken. Ich kann nicht erkennen, was eigene Krimis, Filme und Serien aus der Dose, Musik- , Sport- und Quiz-Sendungen mit Service Public gemein haben. Dies können die privaten Sender besser.

Und trotzdem werde ich mit „NEIN“ abstimmen !

Trotz dieser grossen Vorbehalte werde ich diese Initiative ablehnen, weil es der SVP nicht um das Wohl der Bevölkerung geht, sondern nur ums eigene Ego, Protest und Zerstörung. Die SVP ist eine gefährliche Partei für die schweizerische Demokratie.

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Gute Nacht Schweizer Fernsehen — Bye Bye SRF

Was ist los mit unseren Medien?

Mit der Schweizer Presse und ihrem Einheitsbrei, den man noch teuer bezahlen muss, habe ich schon lange meine Probleme. Nun gehts weiter mit dem Schweizer Fernsehen . Ein Moderator nach dem anderen verlässt die SRF….. oder besser das sinkende Schiff? Die Qualität der Sendungen wird lausig und lausiger.

Im Schweizer Fernsehen SRF geht es unter der Leitung der TV-Direktorin Nathalie Wappler drunter und drüber. Die besten und beliebtesten Moderatoren laufen davon und gehen zur Konkurrenz. Es können nicht nur finanzielle Anreize sein, die jemanden nach jahrelanger Tätigkeit zu diesem Schmitt veranlasst. Es muss an der Stimmung innerhalb der SRF liegen.

Betroffen sind Sendungen der Information, Unterhaltung und Sport. Sie werden massiv ausgedünnt oder die beliebtesten Moderatoren werden durch Leute aus der dritten Reihe ersetzt. Die Kassensturz-Sendung ist fad und ohne Biss. Der Diskussions-Sendung „Club“ fehlt seit langem der Pfiff, die Spannung und der Internationale Blickwinkel. Zuletzt ein weiteres Fiasko am Wochenende des 25. April anlässlich der Uebertragung des F1-Automobil-Rennens von Imola. Nico Müller bekam seine grosse Chance und berichtete wie ein Radio-Reporter. Er mag ein guter Auto-Rennfahrer gewesen sein, aber als TV-Moderator war er total überfordert. Wie eine Maschine sprudelte es aus seinem Mund. Er berichtete, was man am Bildschirm sah. Hintergrund- und Fach-Informationen, wie man sie vom Marc Surer noch bekam, fehlten komplett. Nach einer halben Stunde habe ich den Fernseher abgestellt, weil mein Kopf dröhnte. Nicht wegen der Motoren, sondern wegen des Moderators

Heute am 26. April lese ich, dass mit Franz Fischlin , das Gesicht der Tagesschau, das Schweizer Fernsehen verlässt. Wann wird Wappler flüchten?

In nächster Zeit wird in der Schweiz über die Halbierung der Radio- und Fernsehgebühren auf Fr. 200.–/Jahr abgestimmt. Ich mache mir ernsthafte Gedanken, ob das jetzige Angebot nicht auch durch Private geleistet werden kann. Mich hält eines davon ab: Die SVP ist federführend in dieser Initiative und da schrillen bei mir die Alarm-Glocken. Denn die SVP kämpft nicht zum Wohle fürs Schweizer Volk, sondern nur um die eigene Macht.

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Nov. 2021: Live Ticker vom Basler Max

+++ Diagnose Neurologie +++ Covid-Abstimmung in CH +++ Erster Schnee +++ Die Ampel steht +++ Mein Thai-Augenarzt +++ Schlafentzugs EEG +++ Bla Bla Bla +++ Bye Bye Skoda +++ Thai-Visum +++ Covid-Booster +++Nichtraucher seit 31 Jahren +++ Grippe-Impfung +++

29. Nov.: Abschluss meiner Neurologischen Untersuchung

Ihr könnt Euch erinnern: Meine temporäre Absenz. Zu weiteren Untersuchungen wurde ich in die Neurologie-Klinik am Schaulager überwiesen. Dort wurde ich einem EEG und einem Schlafentzugs-EEG unterzogen, um zu überprüfen, ob ich eine Veranlagung für epileptische Anfälle haben könnte. Die Aerzte konnten dabei aber nichts feststellen. Es scheint, dass mein Ausfall von einem Stress-bedingten falschen Atmen „Hyperventilieren“ herrührt. Dies sei aber kein medizinischer Schaden. Ich wurde als „gesund“ entlassen und darf auch wieder Auto Fahren.

28. Nov.: Covid-Abstimmung in der Schweiz, eine Ohrfeige für die SVP

Die Schweiz ist das einzige Land auf der Welt, in dem die Bevölkerung über die Covid-Massnahmen /-Einschränkungen abstimmen kann. Mit grosser Mehrheit hat das Schweizer Volk dem aktuellen und offiziellen Covid-Gesetz zugestimmt. Die Gegner dieses Gesetzes bestanden aus der nationalistischen SVP (Partei), Querdenkern, Impfgegnern und -Verweigerern. Sie argumentierten mit unterirdischen Angst-Prognosen, Drohungen und Lügen der ärgsten Art. Wir erlebten Trump-Methoden in Schweizer Form! Es ist für mich unverständlich, diese Voll-Idioten ziehen einen schweren Spital-Aufenthalt einer Impfung und Masken-/Abstandsregel vor. Irgendwie ticken die anders!

Stolz bin ich auf die Schweizer Bevölkerung, die der teilweise abstossenden Werbekampagne der Impfgegner und der populistischen SVP nicht auf den Leim ging. Das Volk glaubte der Vernunft, den Wissenschaftern und ihrer Regierung, und nicht den dubiosen Argumenten.

26. Nov.: Erster Schnee in Basel – Weihnachtsmärkte öffnen

Basel ist nicht bekannt als Winterkurort, eher durch sein ausgewogenes Klima. Wir liegen auf etwa 250 m Meereshöhe. Schnee gibt es hier ganz selten. Dann lässt man sein Auto zu Hause. Der Schnee passt ausgezeichnet zu den gestern eröffneten Weihnachtsmärkten auf dem Barfüsserplatz und Münsterplatz.

24. Nov: Die Ampel steht – die CDU/CSU reagiert erz-konservativ

Ich war überrascht, dass die 3 Ampel-Parteien es in einer Rekordzeit geschafft haben, sich auf eine gemeinsame Politik zu einigen. Gewaltige Aufgaben stehen vor Ihnen. Nicht nur Corona und Klima stehen an, sondern vorallem 16 Jahre Merkel müssen aufgeholt werden. Deutschland ist in dieser Zeit stehengeblieben: Internet, Strassen- und Bahn-Infrastruktur, technologische Modernisierung der Verwaltung, Auto-Industrie etc

Der Entscheid für Annalena Baerbock als Aussenministerin ist zwar gewöhnungsbedürftig, aber nach der Nullnumer Heiko Maas verständlich. Das Aussenministerium hat in Deutschland nur noch zweite Prioritär. Derweil bemühte sich die CDU/CSU als neue Oppositions-Partei in schwacher und billiger Kritik. Vorallem mein „Freund“ Dobrindt von der CSU übte sich im erz-konservativem Gedankengut. Damit gibt es für viele „christliche“ Wähler keinen Hinderungsgrund mehr, zur AfD zu wechseln. Ich bin gespannt, wie sich deren Wähleranteil bei den nächsten Kommunal-Wahlen verhalten wird.

Thailand: Mein Thai-Augenarzt ist bereit für mich

Es ist immer etwas schwierig, in Thailand mit jemandem per Mail Kontakt aufzunehmen. Wegen der Schrift und fremdländischen Mail-Adressen landen viele Mails in deren Spam-Ordner. Nun hat mir mein Augenarzt Dr. Pairat geantwortet und bestätigt, dass er gerne mich wiederum behandeln und mir meine monatliche Eylea-Spritze verabreichen werde.

Nun steht meinem nächsten Thailand-Aufenthalt nichts mehr im Wege, es sei denn Thailand sperrt die Einreise für Europäer/Schweizer wegen übermässiger Covid-Infektionen

23. Nov.: Schlafentzugs EEG

Ihr erinnert Euch an meine „Absenz oder Blackout“ vor ein paar Wochen. Die Ursache ist den Aerzten noch immer unklar, weshalb ich in einem neurologischen Institut weiter untersucht werde. „Wir müssen wissen, was mit Ihnen geschehen ist, damit wir sie vor weiteren Anfällen schützen können`“ meinten die Aerzte.

Ich habe eine Vermutung, denn ich hatte solche temporären Absenzen oder Einschränkungen bereits 3 oder 4 mal in der Vergangenheit: „Bei Stress atme ich oft falsch! Ich hyperventiliere und führe dem Hirn zu viel Sauerstoff zu. “ Den letzten grösseren Vorfall hatte ich vor etwa 20 Jahren, als ich frühzeitig pensioniert wurde. Dies ging so weit, dass mein Kreislauf verrückt spielte und ich nicht mehr sicher gehen konnte. Der damalige Arzt meinte, dies könne auch bei positivem Stress geschehen. Ich soll in solchen Situationen bewusst nur noch durch die Nase atmen……..

Heute gingen die Untersuchungen weiter. Ich war am frühen Nachmittag zu einem sog. „Schlafentzugs EEG“ in der Neurologie am Schaulager. Man wollte mit den 32 Drähten am Kopf meinen Schlaf untersuchen, um etwaige Anzeichen eines epileptischen Anfalls zu entdecken. 45 Minuten dauerte der Test, in dem ich schlafen sollte. Sie sind sehr schnell eingeschlafen, meinte die Aerztin. Die Resultate erhalte ich erst in 1 Woche.

Um genügend müde zu sein und sicher schlafen zu können, durfte ich seit dem Vortag nur zwischen 2 und 6 Uhr in der Nacht 4 Stunden schlafen und dazu weder Tee noch Kaffee trinken. Eine starke Willensleistung. Aber ich hielt durch, ohne irgendwann einzunicken.

Bla Bla Bla – Sprachschatz deutscher Politiker

Ich staunte wie dreist Deutschen Politiker und Ministerpräsidenten an einer Talk-Show mit viel Bla-Bla-Bla allen anderen die Schuld für die aktuelle 4. Welle zu wiesen, obwohl das RKI und alle Spezialisten bereits Monate vorher vor der neuen Welle warnten. Keiner wollte für irgendein Versäumnis schuldig sein. Sie meinten, man soll in die Zukunft schauen!

22. Nov.: Auftrag für den Verkauf meines Skoda Superb

Ich habe heute meinen bald 10-jährigen Skoda Superb dem TCS (Touring Club der Schweiz) zum Verkauf übergeben. Der TCS wird ihn technisch bereitstellen, ihn in einschlägigen Medien inserieren und mit etwaigen Inserenten verhandeln. Ich bin happy, denn ich habe mit dem Verkauf nichts zu tun und hoffe auf einen guten Preis.

15. Nov.: Covid-Booster-Impfung

Habe am 15. Nov. die Booster-Impfung gegen Covid-19 erhalten. Die ist bei mir notwendig und zweckmässig, da ich die letzte Covid-Impfung bereits vor 9 Monaten am 22. Feb erhalten habe. Dieses Mal habe ich stark auf die Impfung reagiert. Ich lag 1 Tag mit Gliederschmerzen, Muskel-Krämpfen, Kopfweh und Unwohlsein im Bett. Mein Körper hat in der Zeit Unmengen an Antikörper entwickel, die mich gegen eine Erkrankung schützen werden.

Damit wurde mein Impf-Zertifikat um weitere 12 Monate verlängert, d.h. über meine Thailand-Zeit hinaus.

Ich holte mir den Booster im Impfzentrum Basel -Stadt, da die MUBA für mich leichter erreichbar ist, als das Muttenzer-Zentrum. Der Ablauf war gut und professionell organisiert. Innert 1 Stunde war alles erledigt.

Und bereits erhielt ich wieder Info-Mails von meiner Impfgegner-Tante. Infos und Hilfen gegen das impfen und gegen den Zwang. Mails voller wirren Gedanken. Unvorstellbar, dass man sein eigenes Hirn derart ausschalten kann, um solchen Mist zu glauben. Die sind in der Tat umgepolt und leben in einer anderen Welt, in einer kranken Welt. Ich frage mich, ob eine schwere Covid-Erkrankung sie in ihrer Geistes-Haltung noch heilen kann. Beruhigend (aber auch erschreckend) ist, dass diese Impfgegner und ihr Umkreis an Covid erkranken werden.

11. Nov.: Mein Thai 1-Jahres-Visum trifft ein

Ich habe es geschafft und habe heute per Post das „Non Immigrant Long Stay Visum O-A“ erhalten. Damit stände meinem geplanten Aufenthalt in Thailand ab 13. Jan. 2022 nichts mehr im Wege.

3. Nov.: seit 31 Jahren Nichtraucher

Vor genau 31 Jahren bin ich hustend aufgewacht und habe mich entschlossen, mit dem Rauchen aufzuhören. Ich war 8 Monate geschieden. Der neue Max hat einen wegweisenden Entscheid getroffen, denn noch am Tag zuvor wusste ich nichts von meinem Entschluss und hatte mir eine Stange Zigaretten gekauft. Diese Zigaretten Päckli stellte ich nun einzeln nebeneinander auf die Lamperie meines Wohnzimmers, dort wo die Vorhänge aufgehängt sind. Ich wollte es täglich sehen und war ungemein stolz auf meine Entscheidung, obwohl diese erst wenige Minuten alt war.

Die ersten Stunden brachte ich leicht hinter mich. Ich stand immer noch unter dem Hormon-Einfluss meines Entscheides. Später wurde es schon härter. Aber ich wollte nicht versagen. Ich wollte stolz als Nichtraucher dastehen. Nach rund 6 Monaten hatte ich es geschafft. Ich bin heute noch stolz darauf!

2. Nov: Grippe-Impfung

Habe mich heute gegen Grippe impfen lassen. Ich möchte kein Risiko eingehen, denn dieses Jahr hat mich bereits arg durchgeschüttelt. Nun warte ich noch auf den Booster gegen Covid-19.

Etwaige Impfgegner, Querdenke und andere Vollidioten mögen sich bitte von Ratschlägen zurück halten. Danke!

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Schweiz. Initiative: Kampfjet ja, aber keine amerikanische F-35

Ich hab mit dem Initiativ-Komitee nichts am Hut und lehne die drei Gruppierungen und ihr Gedankengut ab. Ich gehe aber mit ihnen einig, dass wir für die Schweiz kein amerikanisches F-35 Kampfflugzeug anschaffen sollten.

In der Schweiz haben wir die Möglichkeit, Entscheide des Bundesrates, d.h. der Regierung, per Initiative umzustossen. Notwendig dazu sind 100’000 Unterschriften in den nächsten 18 Monaten, damit die Initiative zustande kommt.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), SP und Grüne lancieren eine Volksinitiative, um den Kauf des US-Kampfjets F-35 zu verhindern.

Die Initiative «Stop F-35» will in der Bundesverfassung verankern, dass der Bund keine Kampfflugzeuge des Typs F-35 Lightning II von Hersteller Lockheed Martin beschafft. Das Armeebudget müsste entsprechend angepasst werden. Das F-35-Verbot soll befristet bis 2040 gelten.

Die Initianten samt Unterschriftsbogen findet man unter: https://stop-f-35.ch/

Meine Meinung:

Die Amerikaner sind seit der Trump-Zeit kein zuverlässiger Partner mehr. Trump und seine Republikanische Partei halten von Demokratie und Verträgen wenig, was sie mehrfach demonstrierten. Es ist zu gefährlich, mit solch einem zwielichtigen Partner ein Milliarden-Geschäft abzuwickeln.

Ich bin für einen neuen Kampfjet, aber keinen aus der USA

Ich muss hier erwähnen, dass ich unserer Verteidigungs-Ministerin Bundesrätin Viola Amherd bereits am 23. 6. 2021 nach ihrem F-35 Vor-Entscheid geschrieben habe und ihr meine ablehnende Haltung als Offizier der Flieger- und Flab Trupopen mitgeteilt habe.

Ich habe den Unterschriften-Bogen bereits heruntergeladen und abgeschickt

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26./27. Sept: Abstimmungen: Ohrfeige für die SVP-Populisten

Ungefähr alle 3 Monate werden wir Schweizer an die Urne gerufen. An diesem Wochenende standen 5 Eidgenössische und einige kantonale Vorlagen zur Abstimmung. Ich habe bereits vor 1 Woche schriftlich abgestimmt.

Es wurde ein grosser Tag für die Schweizer Demokratie. Die Stimmbeteiligung von rund 58% war für Schweizer Verhältnisse sehr hoch. Ueber folgende Vorlagen haben wir abgestimmt:

Für eine massvolle Zuwanderung („Begrenzungsinitiative“):

Mit der Begrenzungsinitiative der populistischen SVP soll die Zuwanderung für die Schweiz eigenständig geregelt und die Personenfreizügigkeit mit den Ländern der EU und der europäischen Freihandelszone EFTA neu verhandelt werden. Mit dieser Abstimmung spielte die SVP ein böses und verstecktes Spiel mit den bilateralen Verträgen mit der EU.… und dem schweizerischen Wohlstand.

Falls wir Schweizer diese Initiative angenommen hätten, hätten wir praktisch alle Verträge mit der EU gekündigt, was für die Wirtschaft eine Katastrophe gewesen wäre. Dies ist jedoch das klare politische Ziel der SVP, nämlich der Austritt der Schweiz aus der EU-Verträgen wie auch Schengen etc . Meiner Meinung nach ist die SVP eine „Anti-Schweiz-Partei“. Sie will alle Brücken zur EU abbrechen.

Ergebnis: Das Schweizer Volk lehnt die Initiative der SVP klar und eindeutig mit 62% ab. Damit haben wir die Bilateralen Verträgen mit der EU bestätigt.

Es war ein Rohrkrepierer der SVP. Der SVP gehen mittlerweilen die Themen aus. Es könnte sein, dass das Schweizer Volk die Führungsriege bestehend aus der Zürcher SVP nicht mögen. Deren Art, wie sie gegen „Andersgläubige“ politisieren, ist wirklich abstossend. Das Schweizer Volk ist SVP-müde!

Bemerkung zu meiner Antipathie gegenüber der SVP: Politisch stehe ich dem „Freisinn“ (FDP) nahe. Viele der SVP-Initiativen sind auch für mich akzeptierbar. Jedoch ihr konservatives Gedankengut, ihre despektierliche Kommunikation mit Andersdenkenden, ihre Agressionen gegen die EU, ihr Politisieren als „Nein-Partei“ sind für mich nicht annehmbar und lehne ich ab.

Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge:

Unsere F/A-18 Kampfflugzeuge sind in die Jahre gekommen und müssen in rund 10 Jahren ausser Betrieb genommen werden. Regierung und Parlament wollen deshalb bis 2030 neue Kampfflugzeuge beschaffen. Dafür sind höchstens 6 Milliarden Franken vorgesehen. Weil gegen diese Vorlage das Referendum durch die „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“, durch die SP und die Grünen ergriffen wurde, musste das Schweizer Volk über diese 6 Milliarden für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge entscheiden.

Entscheid: Es war eine Zitterpartie bis das Schweizer Volk mit 8’500 Stimmen Unterschied und 50.1% der „Beschaffung eines Kampfflugzeuges“ im Rahmen von 6 Mia SFr. zustimmte.

Es war wohl kein Votum gegen die Armee, es scheint eher, dass viele Schweizer Stimmberechtigte meinen, dass man in der Corona-Zeit dieses Geld besser verwenden könnte. Zudem hat eine der Evaluations-Varianten eines amerikanischen Kampfjets dem Vorhaben massiv geschadet. Das Schweizer Volk hat kein Vertrauen mehr zu den Amerikanern.

Änderung des Jagdgesetzes:

Das eidgenössische Jagdgesetz legt fest, welche Wildtiere geschützt sind, welche Wildtierarten gejagt werden dürfen und wann die Jagd erlaubt ist und wann nicht. Dieses Gesetz musste wegen der massiv angestiegenen Wolfs-Population angepasst werden. Es regelt deren Abschuss, die Vergütung der Bauern bei Schäden durch den Wolf etc.

Entscheid: Das Schweizer Volk lehnt mit 52% das neue Jagdgesetz ab

Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer „Kinderabzüge“:

Die bereits bestehenden Kinderabzüge und neue Abzüge durch Fremdbetreuung sollen geregelt werden.

Entscheidung: Das Schweizer Volk lehnte diese Vorlage mit 63% eindeutig ab. Man will dies nicht, weil von diesen Aenderungen vorallem die Reichen profitieren würden.

Änderung des Erwerbsersatzgesetzes „Für einen Vaterschaftsurlaub“:

Es geht um die Einführung eines zweiwöchigen Vaterschaftsurlaubs bei 80% des Gehaltes resp. max. Fr. 198.-/Tag. Dieser gilt zusätzlich zum bereits existierenden 14-wöchigen Mutterschaftsurlaubs.

Entscheidung: Das Schweizer Volk befürwortete mit 60% den 2-wöchigen Vaterschaftsurlaub

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