Schlagwort: Deutschland

Juli 2023: täglicher Live-Ticker vom Basler Max

+++ Herz-OP in meinem Notebook +++ WordPress PHP +++ Israel auf dem Weg zur Diktatur +++ Meine Vabysmo-Ergebnisse gegen Makula +++ Ende meiner faulen Zeit +++ Ende Bettelei in Basel +++ Klimaaktivisten +++ Darmspiegelung +++ Meine Eifel-Reise +++

31. Juli: Ersetze die System-SSD auf meinem Notebook

Es war wie bei einer Herz-Operation. Ich war nervös und es war auch das erste Mal, dass ich meinen alten SSD durch einen doppelt so grossen SSD ersetzte. Diese Massnahme war notwendig, denn ich hatte immer mehr Probleme und erhielt regelmässige Fehlermeldung „Zu wenig Speicher“. Mein alter 128-GB-SSD-Speicher fürs Windows-Betriebssystem hatte fast keine Reserven mehr. Ich wusste: entweder gelang mein Eingriff, oder mein Notebook war tot!

Der Vergleich zu einer Herz-Operation ist nicht allzu weit hergeholt, denn ich musste das Notebook öffnen und auf de m Mainboard den SSD-Speicher klonen und dann auswechseln. Der Eingriff gelang und mein Notebook erwachte zu neuem Leben mit einem 256 GB-SSD-Speicher. In einem eigenständigen Bericht beschreibe ich das Vorgehen und die eingesetzte Software.

25. Juli: Arbeiten als Webmaster: neue PHP Version aktiviert

PHP ist eine Scriptsprache, die zum dynamischen Ablauf meiner WordPress-Applikation „Thailand- und Europa-Tagebuch“ gebraucht wird. Sie ist auf dem externen Server meines Anbieters gespeichert. Bereits seit Monaten beschwert sich meine Applikation, dass sie mit der Version 7.4 noch nicht die neueste PHP-Version zur Verfügung hat. Heute habe ich das geändert und die Version 8.1.2 aktiviert. Dazu musste ich mich in die System-Niederungen meines Internet-Anbieters einwählen und dort die Aenderungen eintragen. Es hat geklappt! Bin stolz!

24. Juli: Israel auf dem Weg zur Diktatur => Judenhass

Sobald die Justizreform Israels durch ist, darf man die Israeli wieder Idioten nennen, denn sie beweisen einmal mehr, dass für sie die demokratischen Regeln nicht gelten. Sie stellen sich gegen den Rest der Welt und wundern sich, dass sich viele von Ihnen abwenden. Dies nennen sie dann Judenhass!

24. Juli: Positive Ergebnisse mit der neuen „Vabysmo“-Spritze gegen meine Makula-Erkrankung

Vor 4 Wochen habe ich zum ersten Mal den neuen Wirkstoff „Vabysmo“ von Roche gegen meine Makula-Erkrankung in mein Auge gespritzt erhalten. Heute nun das erste Feedback aus der Vista-Klinik: „Signifikante Verbesserungen“ haben die Aerzte festgestellt. Dies sei grossartig, umsomehr ich mit 80% der Sehschärfe hervorragende Werte habe.

20. Juli: Fitness nach 7 Wochen Pause

Anfang Juni fuhr ich nach Wien und später dann noch in die Eifel. Beides Grund genug für mich , mein Fitness-Programm zu unterbrechen. Ich genoss meine Faulheit! Zurück in Basel spürte ich, dass diese 7 Wochen nicht spurlos an mir vorbeigegangen sind. Ich hatte z.B. etwas Mühe die mit Wasser gefüllte Kanne hoch zu heben, , um das Wasser in die Kaffee-Maschine nachzufüllen. Es bildete sich auch wieder die überflüssige Haut am Oberarm. Kurzum, ich merkte, dass ich wieder etwas tun musste.

Heute früh marschierte ich wieder ins Fitness und absolvierte mein Programm mit etwas reduzierten Gewichten. Dann noch wie gewohnt in die Sauna und 200 m Schwimmern. Zurück zu Hause legte ich mich hin, denn bereits spürte ich meine trainierten Muskeln. Ein Muskelkater meldete sich an! Aber das Fitness hat mir gut getan!

Die meisten Bettler werden weggewiesen

Ich habe mich für Basel geschämt. Nun hat die Regierung auf Grund eines neuen Gesetzes die meisten der 60-80 Bettelnden weggewiesen. Die meisten kamen aus Rumänien und haben mit ihrem Betteln die Stadt verschandelt. Mein grosser Dank gilt der Freisinnigen Regierungsrätin Stephanie Eymann. Die Grünen und Linken toben.

28. Sept. 2020: Bettler in Basel

Klimaaktivisten – Kleben lassen

Warum lässt man die Klimaaktivisten nicht auf der Strasse kleben? Es ist doch nicht die Aufgabe der Polizei, Leute aus selbstverschuldeter Gefahr zu bergen. Man kann ja den Verkehr umleiten

Mo, 10. Juli: Darmspiegelung

Morgen Montag, 10. Juli um 10 Uhr geht es zur Darmspiegelung ins Bethesda-Spital , meiner ersten notabene. Mein Hausarzt meinte letztes Jahr, wir sollten diese Untersuchung prophylaktisch machen. Es sei nicht schlimm. Einzig das trinken der Abführmittel sei gewöhnungsbedürftig. Die Untersuchung geschehe dann unter Narkose.

Soeben habe ich mein letztes Frühstück gegessen und werde nun nur noch trinken, bis ich um 18 Uhr dieses gräuslige Abführ-Getränk zu mir nehmen werde, das meinen Darm entleert.

Die Darmspiegelung war dann, wie vom Arzt beschrieben, harmlos und nach 2 Stunden vorbei. Die Diagnose: Mein Dam sei gesund!

7. Juli: Zurück von meiner Eifel-Reise

Mit dem ICE 105 kam ich von Köln aus meiner 9-tägogen Eifel-Reise zurück. Es waren herrliche Tage bei Lena in Wahlen. Wir besuchten viele Sehenswürdigkeiten und waren jeden Tag unterwegs: Einige Stichworte: Fernsehstar „Waldi aus der Eifel“, Vulkanseen, Kloster Maria Laach, Malmedy in Belgien, Kloster Steinfeld, Bad Münstereifel, Köln und das „Treppchen“ in Rodenkirchen und einiges mehr

Ich werde in einem gesonderten Bericht mit vielen Bildern darüber berichten.

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Als Schweizer mit dem deutschen 9-Euro-Ticket unterwegs

Ich möchte den grossen Nachbar-Kanton nicht immer in die Pfanne hauen. Ich möchte ihm an dieser Stelle danken, dass er bei einem seiner Entscheide uns Schweizer nicht ausgeschlossen hat.

Um der deutschen Bevölkerung die Bahnfahrt schmackhaft zu machen, hat die Deutsche Regierung tief in die Tasche gelangt und das 9-Euro-Ticket geschaffen. Für 9 Euro kann man 1 Monat bundesweit auf allen Strecken und in allen Verkehrsmitteln den Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auch Regionalverkehr genannt, für beliebig viele Fahrten benutzen. Das 9-Euro-Ticket ist für Fahrten mit den Fernverkehrszügen IC,ICE und EC nicht gültig. Aber es gilt für Busse, Strassenbahnen etc. Wie es sich zu Deutschland gehört, ist vieles unklar. Gilt das Spezial-Ticket auch für Schiffe? Auf dem Rhein und auf dem Schluchsee?

Ist möglicherweise ein Bild von 3 Personen und außen
Kurt Gschwend und Theo Bütler im Rest. zem Viertele in Bad Säckingen

Erstaunlich ist, dass diese Dienstleistung, die dem Deutschen Staat viel Geld kostet, auch von Ausländern benutzt werden kann. Dies habe ich mir heute geleistet, indem ich von Basel nach Bad Säckingen fuhr, um Freunde der Hua Hin Roadies zu treffen. Nächste Woche geht es dann weiter in Richtung Lahr, wo ich meine ehemalige Mitarbeiterin Bettina besuchen werde.

Bad Säckinger Holzbrücke

Die Holzbrücke zwischen dem deutschen Bad Säckingen und Stein ist mit ihren 203,7 Metern die längste gedeckte Holzbrücke Europas. Damit ist sie länger als die Luzerner Kapellbrücke, die 202,9 Meter lang ist

29. Juni 2022: Bad Säckingen Holzbrücke

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17./18.Juni: Nach der brillianten Hexenküche in Konstanz ein Chaos mit der Deutschen Bundesbahn

Ich war 2 Tage auf Besuch bei meiner Tochter Daniela in der Ostschweiz. Es ist dabei Tradition, dass wir nach Konstanz ins „Steakhaus Hexenküche“ fahren, denn dort gibt es die besten Grilladen weit und breit. Diesmal bestellten und genossen wir das feine Charolaisfilet aus Frankreich mit Sauce Café de Paris. Es war wiederum ein Traum von Fleisch. Tip Top grilliert und zart! Besser geht einfach nicht!

17. Juni 2022: Charolais-Filet in der Hexenküche in Konstanz

Seit einem halben Jahr bin ich nicht mehr Autobesitzer, aber eifriger Eisenbahn-Fahrer. Bisher kann ich mich nicht beklagen. Alles klappte auch diesmal bestens, wie man es in der Schweiz mit der SBB gewohnt ist. Aber auf dem Heimweg dann die negative Überraschung, denn von Zürich fuhr ich im ICE-Zug der Deutschen Bundesbahn. Er sollte nach Hamburg-Altona via Basel fahren und war ziemlich gut von Deutschen Reisenden besetzt. Dann der Hammer kurz nach Abfahrt. Ueber Lautsprecher wurden die deutschen und ausländischen Kunden darüber informiert, dass ihr Zug nicht nach Deutschland fährt, sondern nur bis nach Basel! In Basel müssten sie umsteigen und mit einem Regionalzug vom Schweizer Bahnhof zum Deutsche Bahnhof fahren! Dort würde ein Ersatzzug nach Hamburg-Altona warten. Die Stimmung der Passagiere war entsprechend. ……

Begründet wurde diese Massnahme mit keinem Wort. Ich weiss aber aus eigener Erfahrung (als Lena von Köln kam) , dass die Deutsche Bundesbahn bei grossen Verspätungen die internationalen Züge an der Schweizer-Grenze stoppen und zurückfahren lässt. Dadurch müssen die Passagiere, die aus Deutschland kommend in einem Direktzug nach Italien oder aus der Schweiz in den Norden fahren wollten, diesen stressigen Umweg über Regionalzüge machen.

Ja, die Bananen-Republik hat wieder zugeschlagen. Die Deutsche Bundesbahn ist absolut unzuverlässig, was ich in den vergangenen 3 Monaten selber bereits mehrfach am eigenen Leib erfahren und erleiden musste. Eine Katastrophe.

Warum „Bananen-Republik“?

Bis vor rund 20 Jahren war Deutschland für mich ein Vorbild an Stärke, Zuverlässigkeit und Präzision. Dies ist nicht mehr so. Deutschland steht vor dem Abgrund:

  • Die Zustand der Infrastruktur im Strassenverkehr und der Eisenbahn ist katastrophal. Deutschland hält internationale Verträge im Nord-Süd-Zugsverkehr nicht ein und ist mehr als 20-30 Jahre im Rückstand (Nord-Südverbindung zu Gotthard- und Brenner-Tunnel).
  • Die grossmundig publizierten Klimaziele um 2030 wird Deutschland nie erreichen und der grösste E-Energie-Bezüger in Europa werden/bleiben. Die vorgelegten Pläne sind unrealistisch und fahrlässig!
  • Im Internet rangiert Deutschland in Bezug auf Qualität und Einsatz in der Verwaltung zusammen mit afrikanischen Staaten um Rang 100-120.
  • in der Unterstützung der Ukraine lässt es Deutschland bei grossartigen Versprechungen bewenden, rangiert in der Realität weit hinter kleineren Länder wie Lettland, Estland, Dänemark und Niederlande als Waffenspender. Schwere Waffen hat Deutschland noch keine Einzige geliefert. Es sieht aus, als ob man die Ukrainer an langer Leine verhungern lassen wolle … im Sinne der Russen!
  • Mit Schaudern erinnere ich mich an die deutschen Versprechungen an die mehreren tausend afghanischen Ortskräfte im 2021, als das Deutsche Bundesheer Hals über Kopf Afghanistan verliess …. und schlussendlich lieferte man sie dem sicheren Tode durch die Taliban aus!

Deutschland ist ein egoistisches Land. Es unterläuft Abmachungen in der EU und verunmöglicht Abmachungen aus Eigen-Interesse. Deutschland ist in Europa aber auch Uebersee unbeliebt, weil es zum unzuverlässigen Partner mutierte.

Ich schäme mich, weil in meinem Körper deutsches Blut fliesst

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Gedanken zum Ukraine Krieg – Schreckliche Vermutung zu Merkel

Ich bin aufgewühlt und muss mich zwingen, mich mit diesem unerhörten Vorfall abzufinden. Ich wurde zwar mitten im 2. Weltkrieg geboren, aber dieser Ukraine-Krieg ist der erste in meiner unmittelbaren Nähe, den ich bewusst wahrnehme und erlebe.

Am Donnerstag, 24. Feb. ist Russland in die Ukraine einmarschiert„. Ein Satz und ein Ereignis, wie vor 83 Jahren, als Deutschland am 1. Sept. 1939 in Polen einmarschierte und damit den 2. Weltkrieg auslöste. Auch in ihrem Ukraine-Feldzug benutzten die Russen ähnliche und unglaubliche Lügen und Begründungen.

Seither dreht sich mein Fernseh-Informations-Bedürfnis nicht mehr um die Corona-Pandemie sondern um diesen grauenhaften Krieg. Ich bin froh, dass der Westen und damit auch die EU hinter der Ukraine stehen. Ich hoffe, dass die getroffenen Massnahmen gegen Russland (und den Mitläufer Belarus) nicht nur die Regierungs-Spitze, sondern auch das russische Volk trifft. Putin und seine Bande kann nur durch das russische Volk resp. das eigene Militär liquidiert werden.

Meine Informationen hole ich mir bei den deutschen Nachrichtensender NTV, Welt, ZDF und Phönix. Das Angebot des Schweizer Fernsehen SRF ist bider und amateurhaft. In deren Club-Diskussions-Sendungen diskutiert man über die Einflüsse auf die Schweiz, wo es doch eine globale Katastrophe ist.

Armseliges Deutschland

Ich ärgere mich und muss den Kopf über das benachbarte Deutschland schütteln. Deutschland versagt in allen Belangen, was ich nie erwartet hätte. Sie schickte dem 45-Mio Volk der Ukrainer 5’000 Helme und anschliessend nach langen Diskussionen aus DDR-Beständen uralte, verschimmelte Luftabwehr-Geschütze. Es bestätigte sich immer mehr, dass die Alt-Kanzlerin Merkel Deutschland zu Grunde gerichtet hat. Sogar ihre Bundeswehr ist nicht mehr einsatzfähig und hat nicht genügend Waffen. Ein hoher Bundeswehr-General meinte sogar, Deutschland hätte weniger einsatzfähige Panzer als die 10x kleinere Schweiz! Nachdem ich im vergangenen Herbst 2021 bereits die Merkel als schwächste Kanzlerin bezeichnete, die je in Deutschland regierte, tauchen in mir schreckliche Gedanken auf. „Sie hatte doch einen guten Draht zu Putin. War etwa nicht nur Schröder in Diensten dieses Verbrechers?“

Stand die Merkel im Solde Putins?

Ob diese Vermutung absurd ist, bin ich mir gar nicht sicher? In jedem Fall stand sie der russischen Politik und Putin sehr nahe. Für mich hat der Bau der Gas-Pipeline Nord-Stream-2, der in den Regierungszeit von Merkel geplant, gebaut und gegen alle Widerstände der meisten EU-Staaten und der USA verteidigt wurde, mehr als nur ein Gschmäckle. Der Bau war gegen die Ukraine gerichtet, denn sie hatte einzig den Zweck, die Ukraine von den Einnahmen der bisherigen Gasleitung Nord-Stream 1, die durch die Ukraine führte, abzuschneiden. Für Deutschland brachte sie keine Vorteile, einzig eine höhere Kapazität (und höhere Abhängigkeit von den Russen).

Ein andere unangenehme Frage muss die Merkel sich stellen lassen: Wie konnte sich Deutschland mit 55% seiner Gaslieferungen von Russland abhängig machen? Wie konnte man nur so dumm und einfältig sein, sich mit solchen Verträgen Russland auszuliefern. Man musste doch wissen, dass Energie-Politik auch Macht-Politik ist. und man damit leicht erpressbar wird.

Ich bin gespannt, ob die Geschichte meine Vermutung nicht bestätigen wird, denn woher käme auch der gute politische Draht zu Putin und der wiederholte Widerstand gegen Sanktionen gegen Putin.

(siehe dazu auch meine Gedanken zum Rücktritt Merkels vom 12. Sept. 2021 Endlich – Nachruf auf „Angela Merkel“ – Sie war überfordert“)

Nachtrag vom 4.4.2022: In einem Presse-Statement hat sich Angela Merkel trotz massiver Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hinter ihre Entscheidung gestellt, die Ukraine 2008 nicht in die NATO aufzunehmen.

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Afghanistan: Blut-Schande über Deutschland

Die Regierung Merkel hatte Monate Zeit, um die afghanischen Helfer zu retten, aber Deutschland brachte als erstes seine Soldaten zurück, und liess die einheimischen Helfer in grösster Todesangst zurück und lieferte viele dem sicheren Tod aus!

Deutschland und die Deutsche Bundesregierung unter der Kanzlerin Merkel haben versagt. Oder war es Absicht, dass man die abertausenden an afghanischen Helfer zurückliess, um keine erneute Flüchtlingskrise wie 2015 den deutschen Wählern zuzumuten?

Ich gestehe, dass ich wenig von der Qualität und Fähigkeit der Kanzlerin Merkel halte. Bereits am Dienstag, 10. August war ich schockiert und total beängstigt, als ich realisierte, welch Himmelfahrtskommando auf die zurückgebliebenen Afghanen kommen wird, als Deutschland sich zurückzog, ohne für deren Schutz etwas vorzukehren.

Die erste Version dieses Beitrages mit dem Titel „Blutschande über Deutschland“ habe ich bereits anfangs vergangene Woche am Dienstag, 10. August geschrieben. Bereits damals ist mir aufgefallen, dass die Taliban grosse Teile Afghanistans eroberten und nur noch 100 km vor Kabul standen. 100 km fährt man auch auf schlechten Strassen in 2-3 Stunden, weil die afghanische Armee nicht mehr existent war. Dies waren meine Erkenntnisse. Welche Erkenntnisse müssen denn professionelle Geheimdienste gehabt haben? Warum hat man nicht unmittelbar nach Rückkehr der Bundeswehr in Deutschland Ende Juni mit der Evakuation der einheimischen Hilfskräfte begonnen?

Es war beileibe nicht nur ein deutsches Desaster. Es war ein Nato-Einsatz mit den Amerikanern, Franzosen, Briten etc. Wo war eigentlich die EU-Chefin Ursula von der Leyen? Sie hat sich wie gewohnt zurückgehalten und ist abgetaucht, wie ihr Vorbild Merkel. Die besuchte nämlich eine Filmpremiere, anstatt den Deutschen Krisenstab zu unterstützen.

Ein desaströses Ende der Regierung Merkel

Dass Deutschland seine Truppen aus Afghanistan abgezogen hat, ist ein politischer Entscheid, denn ich nicht kommentieren will. Das Verhalten der deutschen Regierung Merkel und des Deutschen Militärs erlaubt nur Kopfschütteln. Sie haben zwar ihre Soldaten gesund nach Hause gebracht, aber all die 1’000en einheimischen, militärischen und zivilen Helfer, Uebersetzer, Fahrer etc zurückgelassen. Diese haben mit den verschiedenen Deutschen Ressorts und Militärs in ganz Afghanistan und in den Camps von Kundus und Masar-e-Scharif zusammengearbeitet. Man stelle sich die Todesangst der armen Afghanen vor, die jederzeit von den Taliban exekutiert werden können.

Man hatte während Monaten Zeit, die Evakuierung der Botschaften, der europäischen Bevölkerung, der Journalisten und der einheimischen Helfer vorzubereiten und durchführen zu können. Dieses Versagen ist unbegreiflich. Trump hat den Abzug seiner Truppen bereits im vergangenen Jahr 2020 festgelegt.

Deutschland hat versagt und sich als europäische Führungsmacht disqualifiziert! Deutschland ist nicht mehr existent. Die Merkel ist abgetaucht! Die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer schiebt die Schuld der Afghanischen Regierung zu, die nur zögerlich Pässe ausgestellt habe. Der Aussenminister Maas beruhigte noch vor wenigen Tagen die eigene Bevölkerung und die Afghanen, dass er Ende August Charter-Flugzeuge zur Evakuierung der Deutschen Botschaft und der betroffenen Afghanen nach Kabul schicken werde. Zur selben Zeit hatten die Taliban aber die ehemaligen deutschen Camps in Kundus und Masar-e-Sharif überrannt und mit der Exekution der Helfer begonnen. Deutschland hinterlässt breite Spuren an Blut der afghanischen Helfer!

Derweil die Deutsche Regierung in Schockstarre verharrte, schickten die Amerikaner am Wochenende 14./15. August 5’000 Soldaten und Grossflugzeuge zum Schutz des Flughafens und der Evakuationen der diplomatischen Vertretungen nach Kabul. Erst am Montag, 16. Aug. startete in Deutschland die erste Deutsche Bundeswehr-Maschinen während die Taliban bereits Kabul übernommen und das neue Afghanistan ausgerufen haben.

Ich traute meinen Ohren nicht, als ich heute am Monat, 16. Aug. am Mittagsfernsehen die deutsche Verteidigungs-Ministerin Kramp-Karrenbauer hörte, wie sie versuchte den Zurückgebliebenen Mut zuzusprechen: „ Ich versichere Euch, unsere Gedanken sind bei Euch!“ …. Welch zynische Worte, kurz bevor diese Erschossen wurden! Sie sollte schweigen, denn sie ist überfordert.

Zur Zeit erinnern mich die deutschen Politiker an meine Zeit, als ich als Schüler und Student an einer mündlichen Prüfung keine Ahnung über das gefragte Thema hatte. Sie schwafeln mit Allgemeingut umher. Keiner getraut sich einzugestehen, dass er keine Ahnung hat. Auch die Kanzlerin wirkte hilflos und überfordert., als sie am Montag-Abend erstmals vor die Presse trat.

Es ist eine Schande für ganz Europa, was da Deutschland angerichtet hat …. und die Merkel flüchtet sich in billige Ausreden oder ist weiterhin auf Tauchstation.

Notiz vom Montag, 16. August

Am Montag-Abend, 16. Aug. stand eine hilflose Merkel vor der Presse Red und Antwort. Aber neues kam nicht heraus. Vorallem gab sie keine Antwort, warum man nicht bereits früher mit der Evakuation der einheimischen Hilfskräfte begonnen hat und auf Warnungen der eigenen deutschen Botschaft reagierte. Sie scheint ihren Laden nicht im Griff zu haben!

Während die Amerikaner in ihrem ersten Evakuationsflug am Montag, 16. August mehr als 600 Afghanen ausflogen, brachte es der vielgelobte Deutsche Bundesheer-Flieger A400M auf 7 Ausgeflogene, während unzählige Flüchtlinge am Boden warteten und um Hilfe bettelten. Kopfschütteln!

Notiz vom Donnerstag, 26. Aug.: Abbruch der Evakuierung

Nach nur 10 Tagen haben die Deutschen die Evakuierung aus Afghanistan wegen eines schrecklichen Terror-Anschlages mit gegen 200 Toten beim Flughafen abgebrochen und sind notfallmässig ausser Landes geflüchtet. Die USA hingegen blieben zurück und werden ihre Flüge bis Ende August fortsetzen. Es ist erbärmlich, dass das deutsche Militär nur unter dem Schutz der Amerikaner eine solche Evakuation durchziehen kann, aber bereits beim ersten Schusswechsel fluchtartig die reisebereiten Afghanen zurücklassen. . In dieser kurzen Zeit haben die Amerikaner gegen 122’000 und die Deutschen 6’500 Personen ausgeflogen. Was jedoch erst nachträglich bekannt wurde, nur rund 100 afghanische Ortskräfte haben die Deutschen ausgeflogen!!!!!!! …. und rund 20-40’000 blieben zurück.

In den Tagen um den den 1. September zeigte sich immer mehr, dass Deutschland in diesem Desaster, es gibt leider kein schärferes Wort, keine Verantwortung übernehmen will….. und sie „wursteln“ frisch-fröhlich weiter. Ich verachte Leute und auch Regierungen, die keine Verantwortung übernehmen können. Die Regierung Merkel hat versagt.

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Spiegel: Was Deutschland von der Schweiz lernen könnte

In der Online-Ausgabe des Spiegels vom 26.5.2020 fand ich folgenden lesenswerten Beitrag:

Ist die Schweiz das bessere Deutschland?

Der Streit zwischen Bund und Ländern nimmt einfach kein Ende. Regieren in Deutschland aktuell vielleicht einfach zu viele Leute gleichzeitig? Wenn es nach dem Bund geht, sollen sich bald wieder zehn Menschen im öffentlichen Raum treffen können, Mindestabstand und bestehende Maskenpflicht sollen aber weiterhin gelten. Die Kontaktbeschränkungen sollen ein wenig gelockert und bis zum 5. Juli verlängert werden. Aber was wollen die Ministerpräsidenten, deren Zustimmung Merkel braucht?

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow marschiert bekanntlich schon mal in die andere Richtung und will ein Ende der allgemeinen Beschränkungen. Nach den Kämpfen zwischen Laschet und Söder stellen sich nun also einmal mehr Fragen zum deutschen Föderalismus in Krisenzeiten. Für die einen ist das ewige Gezerre unter Ministerpräsidenten und der Kanzlerin genau das Richtige in einer Demokratie. Für die anderen beschädigt die Politik mit diesen Profilierungskämpfen die Glaubwürdigkeit ihrer Massnahmen. Vielleicht lohnt sich bei der Beantwortung dieser Fragen ein Blick über die Landesgrenze. Und zwar nicht nach Frankreich, wo seit jeher der Zentralismus herrscht, sondern in die Schweiz.

Die Schweiz ist das einzige Land Europas, das den Föderalismus noch stärker hochhält als die Deutschen. Ein Land, in dem jede Gemeinde selbst entscheidet, wie hoch die Steuern sind, und in dem die Bürger den Staat misstrauisch beäugen, wenn er Kompetenzen an sich reissen will.

Die Schweiz ist bekannt für ihre langen Entscheidungswege in der Politik, stets müssen alle eingebunden werden. In den vergangenen Monaten war das anders: Es gab es – anders als in Deutschland – bei der Bekämpfung der Pandemie kein föderales Gerangel. Denn die Schweizer Regierung kann im Sonderfall einer Pandemie eine „ausserordentliche Lage“ ausrufen und ohne weitere Konsultation der Kantone für das ganze Land Massnahmen anordnen. Das hat sie auch getan: Sie verbot im ganzen Land Treffen von mehr als fünf Personen. Die Bürger selbst hatten einem neuen Epidemiegesetz, das genau dies ermöglicht, in einer Volksabstimmung vor sieben Jahren zugestimmt – womit das Vorgehen demokratisch legitimiert war. Um gar keine Zweifel aufkommen zu lassen, wurde es nachträglich vom Parlament abgesegnet.

Die Schweizer-Bürger sind in der Krise laut Umfragen mit ihrer Regierung zufrieden. Was das zeigt? Dass selbst ein hochföderales System im Pandemiefall davon profitieren kann, wenn in der Krise nicht jede Massnahme zwischen vielen ausverhandelt werden muss. In der Schweiz sind gestern übrigens noch zehn neue Fälle gemeldet worden – und die Corona-Tracing-App „SwissCovid“ ist auch bereits fertig.

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24. Sept. 2017: Ein persönlicher Kommentar zu den „Wahlen in Deutschland“

Für mich war der Wahlausgang ein Schock !

Ich kann die deutsche Bevölkerung verstehen, dass sie einer oder zwei Parteien, nämlich der CDU/CSU und SPD, die ihre Wähler in wichtigen Fragen nicht mehr vertreten, ihre Stimmen verweigern. Diese beiden Parteien wurden meiner Meinung nach bestraft, um nur einige Gründe zu nennen,

  • weil sie die von der Mehrheit der Deutschen Bevölkerung gewünschte Sterbehilfe ablehnten
  • weil sie mit einem terroristischen Staat der Türkei zusammenarbeitet und, ohne wirkungsvolle Massnahmen zu ergreifen, sich und Deutschland von der Türkei aufs schlimmste erniedrigen und beschimpfen lassen, und auch akzeptieren, dass Deutsche Bürger in der Türkei grundlos verhaftet werden und bleiben.
  • weil sie in der Maut-Frage ein Riesen-Administrations-Moloch aufbauen, der schlussendlich fast keine Rendite einbringt, nur um der CSU ihr Ego zu befriedigen. Wie sagte doch die Merkel vor der Wahl 2013: „Unter mir gibt es keine Maut!
  • weil die deutschen Steuerzahler und die deutschen Käufer von Diesel-Autos die Milliarden-Zeche des Diesel-Betrugs durch die Autoindustrie bezahlen müssen, (und nicht die betrügerische  Industrie)
  • weil sie die deutschen Wähler als zu „dumm“ einschätzen, um Sachthemen zu verstehen,  und dazu wie in der Schweiz direkt ihre Meinung abzugeben und abstimmen zu können. (Mehfache Aussage der beiden Volkparteien an Talk-Show von ZDF und ARD)

Wie klagte doch ein Freund aus Bayern: „Ich weiss nicht, was ich tun soll. Ich habe hier keine Alternative. Ich kann weder die CSU noch die SPD wählen.

Ich kann jedoch nicht verstehen, dass die deutschen Wähler, anstatt der FDP ihre Stimmen zu geben, die populistischen AFD unterstützten. Mir stehen die Haare zu Berg, dass jeder 8. Deutsche Wähler Leuten wie Höcke, Gauland, Weidel, Meuthen etc gewählt und ihr Vertrauen gegeben haben.

Was ist, wenn die beiden Volksparteien ihre Fehler nicht erkennen und weiterhin den Wählerwillen missachten? Was ist wohl in der nächsten Bundestagswahl in 4 Jahren zu erwarten, wenn die „Mutti der Nation“ Angela Merkel zurückgetreten ist und danach die heutige Volkspartei CDU/CSU noch mehr Wähler verliert, weil sie weitere 4 Jahre am Volk vorbei regiert hat?

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