Am vergangenen Wochenende, 27. – 29. Juni fand der SPD-Parteitag statt. Man wollte die herbe Bundestags-Niederlage aufarbeiten und eine neue Parteispitze wählen. Um es vorweg zu nehmen: Erst demontierten die Genossen ihren Vorsitzenden Lars Klingbeil, dann versuchten sie noch, das wichtigste Projekt ihres beliebtesten Ministers auszubremsen: den Wehrdienst des Boris Pistorius. Im Übrigen blieb alles beim Alten. Lob für die Zurückgetretenen und Toten, Zuversicht bei den Wiedergewählten. Und viel Neid auf die Reichen und deren Erben…. und dazu hohe Staatshilfen für die grüne Stahl-Industrie. Ob damit die SPD ihre Anhänger befriedigen konnte?
Ein SPD-Paradies mit Grund-Einkommen und -Renten, alles finanziert vom Staat
Es muss die grosse Hitze gewesen sein, die mich dazu brachte, den SPD-Parteitag vom Wochenende zu verfolgen. Ich wollte wissen, ob die Genossen ihre bittere Vergangenheit mit dem schlechtesten Wahlergebnis von 16.5% aufarbeiten werden. Ob sie das Manifest-Pamphlet der Linken um Stegner und Mützenich diskutieren werden. Nichts von alledem. Es blieb bei einem Wohlfühl-Parteitag. Mützenich blieb lieber fern, als sich Diskussionen auszusetzen. Der Olaf Scholz erhielt Standing Ovations für seine misslungene Kanzlerschaft und Klingbeil musste sich einzig mit einem miserablen Wahlergebnis von 65% zufrieden geben. Saskia Esken wurde von ihrem „Mörder“ gelobt und in den Himmel gehoben. Nur wenige Redner wagten sich mit Kritik aus der Deckung. Und zum Abschluss versuchten die Genossen, das wichtigste Projekt ihres Star-Ministers Boris Pistorius zu torpedieren. Viel Bla bla bla konnte man hören. Eine heile rote Welt und wie gewohnt die obligate Neid-Debatte über Erbschaften, Millionäre, Grund-Einkommen und -Renten, also ein SPD-Paradies auf Erden und dies alles gratis vom Staat.
Nach diesem Parteitag gehört die Zukunft der CDU/CSU und der AfD
Damit hat sich die einstige Partei der Arbeiter selber disqualifiziert. In einer Zeitung lese ich von eier Kernschmelze in der SPD. In der Tat, sie brachte nichts neues und realisierbares hervor. Die ehemalige Volkspartei wird bald zu einer 10%-Partei und zu einer Randgruppe mutieren, weil ihre Träume nicht mehrheitsfähig sind. Diese Partei hat keine Daseins-Berechtigung mehr, solange sie nicht realisierbare Politik macht. Die kleinen Leute sind und bleiben unzufrieden, weil die SPD ihre Probleme nicht lösen will. Viele werden sich zukünftig abwenden, denn die LINKE oder die AfD haben mehr zu bieten. … und die BSW der Wagenknecht sprang soeben auch auf den Friedensbewegungs-Zug im Kampf gegen die erhöhten Militärausgaben.
Die beiden ehemaligen Volksparteien CDU und SPD haben bereits jetzt keine Mehrheit mehr, falls heute zum Bundestag gewählt würde. Die CDU/CSU, die immer noch um 28% dasteht, wird sich langsam aber sicher einen anderen Partner suchen müssen. Was liegt näher, als sich der Rechten anzunähern. Die AfD wird sich bald in ihrer Aggressivität zurücknehmen. Anlässlich der nächsten Bundestagswahlen im 2029 wird sich Deutschland die Augen reiben mit einer CDU/CSU- und AfD-Regierung. Ich wage es nicht voraus zu sagen, wer den Kanzler stellen wird. Aber ich bin sicher, mit der AfD wird es nicht schlimmer, als mit der serbelnden, desaströsen Anti-Partei SPD.
