Aus Gesprächen mit Freunden aus Deutschland und auch anderen Ländern werde ich um unser Recht auf Mitbestimmung durch Volksabstimmungen benieden. In der Tat ist das Schweizer-Demokratie-Modell einmalig auf dieser Welt. Ich kenne kein Land,dessen Bewohner derart viele Rechte haben.
Ich möchte in diesem Beitrag die Unterschiede der beiden Demokratie-Modelle erläutern und auf die Frage eingehen, ob das Schweizer Modell auch in anderen Ländern angewendet werden könnte. Ich versuche diese Unterschiede in einer etwas volkstümlichen Art zu erläutern. Ich vereinfache dabei manche Abläufe, damit es auch lverständlich bleibt.
Habt ihr gewusst, dass die alten Griechen und Römer bereits ein hoch entwickeltes Demokratie-System hatten? Es waren beileibe nicht die Amerikaner, die oft als „Wiege der Demokratie“ bezeichnet werden. Trump lässt grüssen!
Demokratie
Die direkte Demokratie ist in der Schweiz so ausgestaltet, dass die Stimmbürger als Souverän auf allen Staatsebenen (Gemeinde, Kanton, Bundesstaat) als Inhaber der obersten Gewalt (Souverän) in Sachfragen abschliessend entscheiden können. Für die überwiegende Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer ist die direkte Demokratie ein zentrales Element der Schweizer Staatsordnung.
Wir Schweizer haben eine Volks-Demokratie, während in Deutschland eine Parlaments-Demokratie gelebt wird. Das deutsche Volk kann zu Sachfragen nicht mitentscheiden.
Regierungsformen
Im Prinzip ist die Deutsche Regierungsform eine „Parlamentarische Diktatur„. Das Volk wählt alle paar Jahre ihre Vertreter ins Parlament und anschliessend machen die, was sie wollen. Das deutsche Volk kann nicht mehr eingreifen oder an die gemachten Wahl-Versprechungen erinnern.
Wir in der Schweiz wählen zwar auch alle paar Jahre unserer Vertreter in unsere Parlamente, haben aber jederzeit die Möglichkeit in ihre Entscheide durch Volks-Abstimmungen einzugreifen. Dieses Recht besteht bis hinab zur Ebene der Gemeinde-Parlamente. Deshalb ist es meiner Meinung nach nicht opportun, wenn ein Schweizer über „die da Oben“ flucht, weil sie machen was sie wollen! Die ist Biertisch-Geschwafel, denn jeder Schweizer hat das Recht und die Möglichkeiten, die mehrheitliche Meinung durchzusetzen.
Diese direkte Mitsprache des Volkes funktioniert nur, weil wir Schweizer damit aufgewachsen sind und gelernte haben, Eigen-Interesse von Allgemeinen-Interessen zu unterscheiden. Wir werden nicht unbedingt aus Eigeninteresse einer Erhöhung der Kinder- oder Familienzulage zustimmen, sondern uns den Sinn, Zweck und Konsequenzen überlegen. Grosse Diskussionen geben z.B. auch die Mehrwertsteuer, wenn die Linken diese erhöhen wollen, um ihre sozialen Gedanken und Geschenke verwirklichen zu können. Dies ist auch der Grund, dass unsere MWST nur 7.7 % beträgt.
Volks-Abstimmungen auf Bundesebene
Volksabstimmungen in der Schweiz haben im Gegenteil zu Deutschland verbindlichen Charakter. Bestimmte Themen und Vorlagen müssen dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Durch Sammeln von Unterschriften kann man aber auch eine Abstimmung über jeden Entscheid des Parlamentes erzwingen.
Eidg. Volksabstimmungen in der Schweiz sind äusserst Tricki. Wir unterscheiden zwischen dem „Volksmehr“ (=Anzahl der Zustimmenden) und dem „Stände/Kantons-Mehr“ (Anzahl der zustimmenden Kantone) . Wir werden z.B. nächstes Jahr darüber abstimmen, ob ein amerikanisches Kampfflugzeug gekauft werden soll. Wahrscheinlich wird die Mehrheit des Schweizer Volkes der Initiative zustimmen, aber das Ständemehr, die Anzahl Kantone, wird die Initiative ablehnen und damit die gesamte Abstimmung ablehnen. Mit diesem Ständemehr wird verhindert, dass die grossen Kantone wie Zürich mit 1-2 Mio Einwohnern die kleinen Kantone wie Appenzell oder Uri mit 10 – 30’000 Einwohner an Stimmen erdrückt, Das Ständemehr schlägt das Volksmehr!
Regierung, Exekutive
In Deutschland wird alle 4 Jahre nach der Bundestagswahl in langwierigen Verhandlungen eine Koalition mit gemeinsamen Regierungszielen gezimmert, die die Mehrheit im Parlament abdeckt und sich auf Regierungsziele einigt. Der Bundeskanzler und seine Minister bilden die Regierung
In der Schweiz wählt das alle 4 Jahre gewählte Parlament 7 Bundesräte im Verhältnis der Partei-Zusammensetzung des Parlaments. Dazu dient die sog. „Zauberformel“, die die Zusammensetzung des Parlamentes abdeckt. Sie wird nur bei grösseren Verschiebungen verändert und angepasst. Sie lautet zur Zeit: je 2 Vertreter der SVP, der SP und FDP sowie 1 Vertreter der CVP. Der Bundesrat ist eine Kollegialität s-Behörde und soll Entscheide einstimmig veröffentlichen, ungeachtet der Partei-Zugehörigkeit.
Ausblick: Was würde das Schweizer Demokratie in Deutschland bringen?
Wie bereits erwähnt sind wir Schweizer mit der direkten Demokratie aufgewachsen. Seit 1848 wird sie angewendet. Deutschland und die meisten anderen europäischen Staaten kennen ihre demokratische Regierungsform erst seit dem 1. resp. 2. Weltkrieg. Vorher wurden sie beherrscht von Kaisern, Königen, Fürsten und Feldherren/Generälen sowie anderen dubiosen Typen.
Ich erinnere mich vor einigen Jahren an eine Reporter-Frage an einen deutschen Politiker des Bundestages, ob man das Schweizer System der Demokratie nicht auch in Deutschland einführen könnte, antwortete der: „Das Deutsche Volk könne die Zusammenhänge der komplexen Materien nicht erfassen. und beurteilen! Es sei überfordert!“
Ich gehe mit diesem Dummkopf nicht einig. Er wollte sich mit diesen despektierlichen Worten seinen gut bezahlte Job als Abgeordneter nicht nehmen lassen. Ich denke, es ist möglich. Die Deutschen Politiker und die Medien müssten jedoch lernen, das Deutsche Volk als Partner zu akzeptieren, sowie die Probleme und die Abstimmungs-Themen samt Vor- und Nachteile sowie Konsequenzen verständlich zu kommunizieren. Dann würde auch das deutsche Volk innert weniger Jahren lernen, mit sachlichen Entscheiden die emotionalen Aussagen auf Bierhaus-Niveau vergessen zu lassen.
Schwieriger wird es für die deutschen Politiker. Sie müssen sich daran gewöhnen, dass sie an den Versprechungen gemessen werden, die sie anlässlich der Parlamentswahlen und zwischendurch gemacht haben. „Lügen haben kurze Beine“
